Der ehemalige Bürgermeister Albert Ortig hat innerhalb seiner Kompetenz das Aufstellen von Holzpflöcken angeordnet, um das
- rücksichtslose Parken von Autos entlang des gesamten Schönauerwegs, trotz der beengten Straßenverhältnisse, und das
- unzulässige Parken in Grünflächen und von PKWs niedergemähte Blumen und Sträucher
zu verhindern.
Die Montage der ursprünglichen Pfosten durch den Städt. Wirtschaftshof hat rund 5.000 Euro gekostet, was den Rahmen der dem Bürgermeister frei zur Verfügung stehenden Mittel von rund 14.000 Euro NICHT überschritt.
Link: #umwelt029-stadtpark, OÖ Nachrichten Plus
In der Stadtratssitzung vom 04.03.2021 wurde einstimmig – auch mit der Stimme des im Artikel angeführten Vizebürgermeisters – die Anbringung eines Handlaufes bei den später nach und nach erweiterten Pfosten beschlossen. Erst dadurch kam es zu Gesamtkosten von über 19.000 Euro. Die Überschreitung des Rahmens um 5.000 Euro war also durch das zuständige Gremium abgesegnet!
In dem Artikel wird, nach Ansicht des Grünspechts, der Leserschaft suggeriert, dass es hier zu einer Missachtung von gemeinderelevanten Gesetzen gekommen ist.
Weder ist die Behauptung richtig, dass der Gemeinderat die Errichtung der Pfosten beschließen hätte müssen, noch dass es sich um einen „illegalen Schwarzbau“ handelt. Das Aufstellen besagter Pfosten stellte keine baubewilligungspflichtige Maßnahme dar!
In der Gemeinderatssitzung am 7. Juni 2022 wurde mit Mehrheitsbeschluss das Entfernen des Holzgeländers und das Auflassen des Halte- und Parkverbots in Teilbereichen des Schönauerweges beschlossen. Zum Schaden der Verkehrssicherheit und zum Schaden der Grünanlagen.
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