#politik003-transparenz-kontrolle

„Damit man draußen erfährt, was drinnen passiert“

Ist der Leitfaden der  Grünen Ried seit ihrer Gründung im Jahre 1985 in der Rieder Stadtpolitik

Transparency International Austria präsentierte Anfang Juni 2022 die 3. Auflage des Index Transparente Gemeinde (ITG) – das österreichweit erste Messinstrument für Transparenz in Kommunalverwaltungen.

Gewinner des Index 2022 ist die Stadt Wien mit einem Erfüllungsgrad von 87,45 %. Auf Rang 2 folgt als „Newcomer am Podium“ die Stadt Wels, die sich mit 78,61 % im Vergleich zum Index 2019 um 19,44 Prozentpunkte steigern konnte.

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#politik003-ukraine

Putins rechte Freunde
Foto: Oberwagner – Michel Reimon, Lukas Oberwagner

Vortrag „Putins rechte Freunde“
von dem ehemaligen Abgeordneten im Europaparlament Michel Reimon
Am 19.04.2022 stellte Michel Reimon sein im Falter Verlag herausgegebenes Buch „Putins rechte Freunde“ im Riedberg-Pfarrsaal in Ried vor.
Im Erscheinungsjahr 2017 konnte sich niemand vorstellen, was sich in der Zwischenzeit ereignet hat:

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#lokalpolitik002-prüfungsausschuss

Prüfungsausschuss

Herr Bgm. Albert Ortig war als gesetzlicher Vertreter der Stadtgemeinde in der Generalversammlung der Energie Ried GmbH anwesend und beantwortete die Fragen der Mitglieder des Prüfungsausschusses.

Die erste Information, dass es Ungereimtheiten im Zusammenhang mit Meldungen an die E-Control gibt, erhielt der Bürgermeister im Rahmen eines Termins mit der neuen Geschäftsführung und dem Aufsichtsratsvorsitzenden am 18. Juni 2021.

Über die Angabe zu hoher Leitungsdaten an die E-Control, die zu ungerechtfertigten Ausgleichszahlungen an die Energie Ried führten, wussten vorher nur die Geschäftsführer, die bis 31. 12. 2020 im Amt waren, Bescheid.

Die Antworten des Bürgermeisters auf die Fragen der Ausschussmitglieder „#lokalpolitik002-prüfungsausschuss“ weiterlesen

#lokalpolitik001

Lokalpolitik001

An die Guillotine mit Elmar P.?
Nein – zurück nach Ried!

Mit 20 zu 16 Stimmen hat der Rieder Gemeinderat eine gemeinsame Resolution von SPÖ, Grünen und Neos betreffend die Verteidigung von Justiz, Kirche, Wissenschaft, Verfassungsschutz und Medien gegen die Herabwürdigung durch Elmar Podgorschek beschlossen. Dieser ist ja nicht nur Mitglied der OÖ Landesregierung, sondern seit vielen Jahren Mitglied des Rieder Gemeinderates. Hier zum vollständigen Originaltext dieser Resolution (Download als PDF, 52KB). Grund für den Beschluss war diese (https://www.youtube.com/watch?v=l17C3ECjdi4) Rede des ehemaligen Rieder Vizebürgermeisters vor der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Der Grünspecht grübelt seit Bekanntwerden der Pogorschekschen Aussagen vergeblich darüber nach, was da bei dessen politischer Sozialisation falsch gelaufen sein kann. Eines ist sicher: In Ried kann dieser Fehler nicht passiert sein.

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