Widerstand und die Grünen

Der Widerstand funktionierte recht gut. Über alle Parteigrenzen hinweg identifizierten sich Menschen mit den Zielen des Vereins ZUKUNFT WALDZELL. Das machte uns Mut. Was uns in all diesen Monaten allerdings auch auffiel, das war die anfängliche Zurückhaltung grüner Politiker und Politikerinnen.

Obwohl ich bereits bei der Landesversammlung am 20. Mai 2017 in Eferding persönlich zwei Landtagsabgeordnete um Informationsaustausch und Unterstützung gebeten hatte, passierte zwei Monate lang gar nichts. Und wen immer ich in dieser Zeit mit unserem Baurestmassendeponieproblem konfrontierte, fast alle Grünen verschanzten sich hinter dem Landesrat Rudi Anschober. Dieser, so meinten sie, sei doch für das Genehmigungsverfahren zuständig und wenn alles rechtens sei, dann könne man eben nichts machen. Eine eigene Meinung wollten nur wenige haben.
Das überraschte, denn die Grünen sind ja nicht durch nobles Schweigen zu einer akzeptierten politischen Kraft geworden. Als langjährigem Grün-Mandatar und Funktionär war es mir völlig unverständlich, dass niemand aus „meiner“ Partei den Mut aufbrachte, dieses umwelt- und demokratiepolitisch höchst bedenkliche Projekt von Anfang an offen zu kritisieren.
Dabei waren es die Grünen, die in einer Pressemitteilung vom 06.03.2015 in einer vergleichbaren Schotterabbauproblematik im Hausruck verkündet hatten:
„Als erste Landespartei nehmen sich die Grünen OÖ der Sorgen der Wolfsegger Bürger und Bürgerinnen zur geplanten Schottergrubenerweiterung an.“
Claudia Hauschildt-Buschberger, Bezirkssprecherin der Grünen Vöcklabruck und Gottfried Hirz, Klubobmann der Grünen Landtagsabgeordneten, stellten nach einem Lokalaugenschein gemeinsam mit Landesrat Anschober damals fest:
„Über die Bürger und Bürgerinnen darf nicht drübergefahren werden, die Lebensqualität der Anrainer würde enorm leiden und auch die Natur, vor allem der Hausruckwald, der als grüne Lunge immer weiter zurückgedrängt werde.“
Waldzell ist von Wolfsegg bekanntlich nicht sehr weit entfernt und der Hausruck zählt mit dem Kobernaußerwald zum größten geschlossenen Mittelgebirgswaldgebiet Mitteleuropas! Nach längerem Drängen besuchte dann doch die grüne Landtagsabgeordnete Ulrike Böker am 18. Oktober 2017 Waldzell, vielleicht als Reaktion auf meine im September getroffene Entscheidung, aus der Partei auszutreten – eine Konsequenz, die ich nicht nur, aber eben auch wegen der mangelnden Unterstützung in der Causa Baurestmassendeponie gezogen hatte.

Und im April 2018 kam Uli Böker zum zweiten Mal ins Innviertel und lud -gemeinsam mit dem grünen Bezirkssprecher Max Gramberger – in Ried zu einem Pressegespräch. Dabei machten beide deutlich, dass eine Baurestmassendeponie „unter den derzeitigen Bedingungen“ abgelehnt wird. „Der Sicherung der großen Trinkwasservorkommen im Kobernaußerwald sei oberste Priorität einzuräumen“ und „es muss ausgeschlossen werden, dass das Grundwasser gefährdet ist. Dazu sind sorgfältige Untersuchungen durch die Behörde nötig. Bereits jetzt gebe es im Innviertel vereinzelt Probleme mit den für große Firmen benötigten Wassermengen.“
Die Grünen – so Uli Böker – wollen das Thema Baurestmassendeponien generell auf Landesebene behandeln. Dazu gibt es einen Initiativantrag auf Forcierung von Recyclingbaustoffen, denn die Nachfrage sei derzeit geringer als die anfallende Menge. Gerade im öffentlichen Bereich gibt es Handlungsspielraum, zum Beispiel im Straßenbau. Und außerdem gibt es für die nächsten zehn Jahre in Oberösterreich ausreichend Deponievolumen.

Wolfgang Pirker